Teletext

Vor dem Gotthardtunnel staut sich der Verkehr zu Beginn des Pfingstwochenendes.

Vor dem Nordportal Richtung Süden hat der Stau am Samstagvormittag eine Länge von über 20 Kilometern erreicht. Die Wartezeit lag bei rund drei Stunden und 30 Minuten. Zu stocken begann der Verkehr bereits in Beckenried/NW.

Dem Stau ausweichen dürfte für die Automobilistinnen und Automobilisten schwierig werden: Die Gotthard-Passstrasse ist wegen des vielen Schnees noch geschlossen. Zudem staut es auch auf der A13, der empfohlenen Alternativroute zum Gotthard.

Der ukrainischen Armee fehlt es an Soldaten, weshalb ab Samstag in der Ukraine ein neues Mobilisierungsgesetz gilt. Davon betroffen sind auch Ukrainer, die sich in der Schweiz aufhalten. Rund 11'000 sind es laut Staatssekretariat für Migration SEM.

In die Ukraine zurückkehren, würden trotzdem nur wenige, sagt Sasha Volkov des Vereins der Ukraine in der Schweiz. Das Gesetz sei nicht für Auslands-, sondern für Inland-Ukrainer gedacht.

Pascal Schmid/SVP sagt, der Schutzstatus S sei für Schutzbedürftige gedacht und nicht für junge Männer, die fahnenflüchtig seien. Nina Schläfli/SP entgegnet, niemand könne gegen seinen Willen zurückgeschickt werden.

Ausländische Gewaltverbrecher sollen von Schweizer Gerichten konsequenter ausgewiesen werden. Das will eine Mehrheit der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates.

Im Moment werde bei Strafverfahren zu häufig die sogenannte Härtefallklausel angewendet. Deshalb würden Personen nicht des Landes verwiesen. Das gelte insbesondere bei schweren Verbrechen.

Die Kommission unterstützt deshalb einen Vorstoss der SVP. Dieser fordert, dass die Verbindung einer Täterin oder eines Täters zum Herkunftsland bei der Entscheidung über einen Landesverweis keine Rolle mehr spielen soll. Als Nächstes geht der Vorstoss in die zuständige Kommission des Ständerates.

Die zuständige Kommission des Nationalrates will mehr Geld für Bildung ausgeben, als es der Bundesrat aktuell vorsieht.

Der Bundesrat will in den nächsten vier Jahren insgesamt rund 29 Milliarden Franken ausgeben. Das sind 1,6 Prozent mehr als in den letzten vier Jahren. Verschiedene Akteure aus Forschung und Bildung sowie der Kantone kritisierten, dass das viel zu wenig sei.

Das sieht auch die Nationalratskommission so. Sie fordert zusätzliche 152 Millionen Franken. Der Nationalrat wird in der Sommersession über die Bildungsausgaben debattieren.

Bei einer propalästinensischen Kundgebung in einem Gebäude der ETH Zürich vor einer Woche hat die Polizei 28 Demonstrierende weggeführt und kontrolliert. 23 Personen waren keine Angehörige der ETH, wie die Medienstelle der ETH auf Anfrage von SRF mitteilt.

Die ETH-Leitung habe Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet. Personalrechtliche Konsequenzen oder akademische Sanktionen gebe es aber nicht.

Die 28 Personen weigerten sich nach der Aufforderung der Polizei, die Kundgebung zu beenden und das ETH-Gebäude zu verlassen. Die Mehrheit der insgesamt 60 bis 70 Personen folgte hingegen den Anweisungen der Polizei und ging freiwillig.

Aussenminister Ignazio Cassis sagte am Freitag in einer Rede vor dem Europarat, dass der frühere Bundesrat Alain Berset der ideale Kandidat für das Amt des Generalsekretärs des Europarats sei.

Mit der Kandidatur wolle die Schweiz zu einem gerechten und einflussreichen Europa beitragen, das in der Lage sei, Frieden und Demokratie zu sichern. Berset sei der richtige Kandidat, um den Europarat weiterzuführen, sagte Cassis über seinen früheren Bundesratskollegen. 

Die Wahl des neuen Generalsekretärs findet durch die parlamentarische Versammlung des Europarats am 25. Juni statt. 

Je eine Milliarde Franken wollen die Schweiz und Österreich in den Hochwasserschutz am Alpenrhein investieren. Umweltminister Albert Rösti und sein österreichischer Amtskollege haben dazu einen Staatsvertrag unterzeichnet. Im Fokus steht der 26 Kilometer lange Rheinabschnitt zwischen der Illmündung und dem Bodensee.

In Schwanden/GL haben die Abrissarbeiten von Gebäuden begonnen, die im letzten Sommer bei Erdrutschen beschädigt worden waren. Es müssen insgesamt 15 Gebäude abgerissen werden. Gleichzeitig läuft der Bau eines Schutzdamms in der Gefahrenzone. Laut der Gemeinde drohen immer noch 45'000 Kubikmeter Geröllmassen ins Tal zu rutschen.